20.05.21

Guten Morgen

Und herzlich willkommen zum 333. Basel Briefing. Eine Schnapszahl! Sie heisst mathematisch korrekt Repdigit, aus dem englischen repeated digits. So schnell habe ich etwas gelernt. Ein Hoch auf das Internet! (weiter unten mehr davon, als das Netz noch klobig putzig wie R2D2 war) Wir bleiben in der Zahlenwelt, mit den ersten Goodnews.

Es geht um dieses Nummernschild, das seit den 1950er Jahren stolzer Besitz der Garage Keigel in Frenkendorf war und vor fünf Jahren spurlos verschwand, zum dritten Mal. Auch eine internationale Fahndung blieb erfolglos. Aber wie das Leben so spielt, kommen manche Dinge von selbst zurück, inklusive einer lieben Entschuldigung. Das freut die Besitzer*innen – «eine riesige Überraschung» wie sie dem Regionaljournal erzählt haben. Und macht irgendwie Hoffnung, dass die Welt doch nicht so kaputt ist, wie sie oft erscheint. 

An dieser Stelle auch eine Entschuldigung unsererseits: Gestern wurde im Briefing ein Interview der BaZ mit dem Gastronomen und SP-Nationalrat Mustafa Atici thematisiert, in welchem es um die Mindestlohninitiative ging. Im Briefing wurde jedoch einen Zusammenhang zur Trinkgeldinitiative hergestellt. Das war falsch. 
Aus dem Grossen Rat: Fachstelle für Bedrohungsmanagement, Aufstockung der Corona-Hilfsgelder und Lärmstufen-Vereinheitlichung in der Innenstadt
 
Der Kanton schafft eine Fachstelle für Bedrohungsmanagement. Die Diskussion darüber war lang und differenziert.

Einig waren sich die Grossrät*innen darüber, dass Basel-Stadt eine Strategie haben soll, um Gewalttaten, insbesondere in den Bereichen Stalking, häusliche Gewalt oder Extremismus, möglichst zu verhindern. Die Schwierigkeit bisher: Steueramt, Sozialamt oder Polizei tauschen sich wegen des Datenschutzes nicht über Warnsignale bei auffälligen Personen aus, deshalb fliegen diese unter dem Radar durch. Durch die neue Fachstelle ändert sich das: Die Behörden können entsprechende Meldungen machen und besser zusammenarbeiten. Die Regierung hat dem Parlament dafür 700 Stellenprozente vorgeschlagen, Kostenpunkt 1,6 Millionen Franken pro Jahr.

Uneinigkeit herrschte beim Daten- und Rechtsschutz der potentiellen Täter*innen. Grossrät*innen aus dem linken Lager fürchteten um die Unschuldsvermutung, denn das Bedrohungsmanagement wirkt präventiv, also bevor eine Tat passiert. Eine Aufsichtskommission, welche die Arbeit der neuen Fachstelle überwacht, wurde jedoch ganz knapp abgelehnt. Die Grünen und die SP bemängelten nach der Sitzung diesen Umstand und haben angekündigt, die Umsetzung kritisch zu beobachten.

👉🏻 In der Live-Berichterstattung des Ticker-Dreamteams Andrea Fopp und David Sieber kannst du weitere Hintergründe zum Thema nachlesen, wie auch zu zwei weiteren Beschlüssen des Grossen Rates: 

Die Äuffnung des Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, aka Krisenfonds. Die Regierung beantragte 50 Millionen Franken, damit für Härtefälle unter den Betrieben und für Kulturschaffende ausreichend Mittel zur Verfügung stehen, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern. Die Aufstockung wurde fast einstimmig angenommen.

Beizer*innen und Gewerbler*innen fordern schon länger, dass innerhalb der Stadtmauern in Innenstadt und Kleinbasel die Lärmempfindlichkeitsstufe III gilt, so dass Beizen auch draussen länger offen haben können. Dagegen gab es zahlreiche Einsprachen und Petitionen seitens der Anwohner*innen. Das Parlament hat nun einen Kompromiss gesucht: Beizen dürfen tatsächlich länger offen bleiben, mit Ausnahme jener auf dem Münsterhügel und am Nadelberg, wo es viele Anwohner*innen, aber wenig Beizen und (lautes) Gewerbe gebe.

Heute geht es im Grossen Rat weiter – unter anderem mit dem Thema «Konversionstherapien». Diese sollen Homosexualität, Transidentität und Non-Binarität «heilen» und werden meistens im strengreligiösen Umfeld organisiert, um oft in Abhängigkeiten verstrickte Jugendliche «umzupolen». Das gehört verboten. Dieser Meinung sind sich fast alle Grossrät*innen, allein die SVP möchte nicht so weit gehen, wie David Trachsler gestern dem Regionaljournal erklärte. Wie die Debatte ausgeht, kannst du heute im Ticker von Andrea und David auf bajour.ch nachlesen.

Weiter gehts mit noch mehr guten Nachrichten, diesmal aus Baselland: Jobsharing in Kaderpositionen und bessere Bildungschancen für alle Kinder, egal wo sie wohnen.
 

Das sind Jacqueline Bannwarth und Patrizia Krug. Sie sollen sich ab dem 1. Juli die Stelle der Ersten Staatsanwältin von Baselland teilen. Das schlägt die Regierung dem Landrat vor. Das ist nach der Besetzung der Ombudsstelle die zweite Kader-Position, welche vom Kanton im Jobsharing besetzt werden könnte. Damit macht Baselland in Sachen Vereinbarkeit von Familie und Beruf entschlossen vorwärts. Und beweist, dass dieses Arbeitsmodell funktioniert und sowohl für Arbeitnemher*innen wie auch für Arbeitgeber*innen attraktiv ist. Respekt! 

Die Primarschulen im Kanton Baselland sind gegenwärtig sehr unterschiedlich ausgestattet
 und das hat ernsthafte Konsequenzen auf die Bildungschancen der Schüler*innen. Der Grund: Die Kompetenz liegt bei den Gemeinden, die auch die Hoheit über die Ressourcen haben. Nun präsentiert die Regierung dem Landrat verschiedene Varianten, wie das Problem angegangen werden könnte. Diese gehen von einer finanziellen Beteiligung bis zur kompletten Übernahme der Trägerschaft durch den Kanton. Bis eine Lösung konkretisiert wird, geht es sicherlich noch eine Weile, dennoch ist die Diskussion lanciert.
Und auch beim Thema Coronavirus gibt es gute Neuigkeiten. Gestern trat Bundesrat Alain Berset wieder einmal vor die Medien. In der Pressekonferenz stellte er die Pläne des Bundesrates bezüglich Covid-Zertifikat vor. Eine Bescheinigung, die es sowohl auf Papier wie digital geben soll, welche als Pass für Genesene, Geimpfte und aktuell Getestete dienen soll. Nun hat der Bundesrat konkretisiert, in welchen Bereichen dieses Zertifikat eingesetzt werden darf. Dem Bundesrat schwebt ein Ampelsystem vor. Im grünen Bereich soll das Zertifikat ausgeschlossen sein: Orte des alltägliches Leben, ÖV, Schulen, Läden. Im orangen Bereich könnte bei einer Verschlechterung der epidemiologischer Lage das Zertifikat verlang werden: In der Gastronomie, bei Kultur- und Sportveranstaltungen, in Spitälern und Heimen. Und im roten Bereich wird das Zertifikat zum Schlüssel: Bei Grossveranstaltungen und im internationalen Personenverkehr. Zusammengefasst heisst das, zur Schule und zur Arbeit dürfen alle, in die Ferien ins Ausland fahren höchstwahrscheinlich nur wer ein Zertifikat vorweisen kann. Dieses System soll ab Anfang Juni funktionieren, der Zeitplan ist allerdings ambitioniert.

Und wir sollten nicht vergessen, dass es Menschen gibt, die sich nicht impfen lassen können, aufgrund von Vorerkrankungen oder, weil sie noch Kinder sind. Diese könnten länger Einschränkungen in Kauf nehmen müssen. Sich weiterhin rücksichtsvoll um einander zu kümmern, ist also sicher nicht verkehrt und wer weiss, vielleicht bleibt uns das auch nach der Pandemie erhalten. 🎈

Ausserdem will der Bundesrat in die Forschung über Impfstoffe und Medikamente zum Schutz und zur Behandlung einer Coviderkrankung investieren. Dafür sieht die Landesregierung 50 Millionen Franken vor, momentan wolle man aber keine eigene Impfstoffproduktion starten. 

Eine gute Zusammenfassung der gestrigen Konferenz findest du bei SRF News.
Die aktuellen Corona-Zahlen:

Der Kanton Basel-Stadt meldete gestern 24 Neuinfektionen. In Baselland wurden gestern 35 Fälle registriert. Die Inzidenzzahl (14-Tage-Ansteckungswert pro 100'000 Einwohner*innen) zeigt nach unten. Trotzdem bleibt wichtig: wenige Menschen treffen, Abstand halten, Masken tragen, bei Symptomen sofort testen lassen und die Swisscovid-App nutzen

Die Kurz-News:
  • Auf dem Messe-Parkplatz kommt die Citybeach zurück. Dieses Jahr als Zwischennutzung unter dem Namen «Secret Island». Und einigermassen geheim sind auch die Pläne, wie heute die bz (noch nicht online) schreibt. Was jetzt schon klar ist: Es wird bunt – von Pool über Foodfestival bis zum Openair-Kino soll einiges geboten werden.
     
  • Basel, wie es nie gebaut wurde. Das Museum Kleines Klingental zeigt eine eindrückliche Ausstellung über die nicht realisierten Planungsprojekte für Basel – darunter eine spektakuläre Umleitung des Rheins, die auf einem Flohmarkt wieder aufgetaucht ist. Ein hörenswerter Beitrag dazu findet sich beim Regionaljournal.
     
  • Ab Ende Jahr verkehren auf der DB-Strecke Basel-Schaffhausen Doppestockzüge. Das schreibt heute die bz (noch nicht online). Das ist ein erster Schritt in Richtung Modernisierung der Strecke. Der Hosenlupf ist aber die Elektrifizierung, die bis 2027 für rund 290 Millionen Euro (vielleicht) realisiert werden soll. 
Unterhaltungstipp: Achtung, fertig, Zeitreise!
Und nun: Ein Hoch auf das Internet zum Zweiten! Und dies, obwohl ich eine analog-Nostalgikerin bin. Ich lese immer noch Zeitungen aus Papier (und arbeite bei einem Online-Medium – höhö), in meiner Wohnung türmen sich Bücher, ich besitze eine echte analoge Fotokamera und verwende sie auch. Darum war ich auch so entzückt, als ich dieses Video sah: How to check your Email in 1984. Also vor 37 Jahren, als das Internet zwar erfunden aber noch für eine Verrücktheit gehalten wurde und meine Eltern noch das kinderlose Leben geniessen konnten. Damals gab es auch schon Emails – ja, wirklich! Sie zu empfangen, war jedoch ein kleines bisschen umständlich. Wie, demonstriert ein britischer TV-Reporter, der mit grandioser Geduld einen Tag lang versucht, eine elektronische Nachricht zu lesen. And I think it's beautiful 🤖

Übrigens, falls du dich die ganze Zeit schon fragen solltest, wer oder was R2D2 ist, voilà: der klobig putzige Roboter aus der Star Wars-Saga

Und wenn du wissen möchtest, was nächste Woche in Basel so los ist, lege ich dir die erlesenen Kulturtipps von Kollege Lory Roebuck ans Herz – von Bajour für dich. 💞

Es war mir eine Freude, 


Romina

 
Das Nützliche zum Schluss: #getyourdata
Hast du auch schon mal einen Handyvertrag abgeschlossen, ein Bank- oder Postkonto eröffnet? Dann tauchst du höchstwahrscheinlich in einer Datenbank auf, inklusive Ausweiskopie, E-Mailadresse, Korrespondenz, Telefonnummer und noch vieles mehr. Diese persönlichen Daten sind zwar in vielen Fällen nicht öffentlich, werden jedoch gespeichert und zum Teil auch verkauft. Das zeigt die eindrückliche Recherche – 🎩 ab, Kollege Marjanović – von Watson, die ich wärmstens empfehle. Dies auch, weil sie ein Musterbeispiel ist, wie und wo man überall selbst Datenauskunftsbegehren stellen kann. Am einfachsten geht das mit dem Generator der Digitalen Gesellschaft: Ein paar Klicks reichen aus, um einen Brief mit dem Begehren zu generieren, dem die Firmen stattgeben müssen. Sehr hilfreich, um unerwünschte Werbung zu unterbinden und um den Überblick zu behalten, wer was über dich weiss. Das gilt übrigens auch für Behörden! 


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