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Özcan Mutlu, MdB
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Newsletter Juni 2016
Besuch im Olympiastützpunkt Berlin
Vergangene Woche habe ich den Olympiastützpunkt (OSP) in Berlin-Lichtenberg besucht, um mir ein Bild davon zu machen, wie sich unsere Spitzenathletinnen und Spitzenathleten dort auf die olympischen Sommerspiele in Rio De Janeiro vorbereiten. Der OSP Berlin gehört zu den modernsten und innovativsten Trainingsstätten für Leistungssport weltweit.
Bei einem gemeinsamen Rundgang mit dem Stützpunktleiter Dr. Harry Bähr konnte ich mich von der beeindruckenden technischen Ausstattung des Zentrums überzeugen. Von neusten Fitnessgeräten über die physiotherapeutische Abteilung mit Eiskammer, Sauna und Inhalationsraum bis hin zum Prunkstück des OSP – dem Strömungskanal im Schwimmzentrum – fehlt es den Sportlerinnen und Sportlern an fast nichts. Das braucht es heute auch, um auf Weltniveau mithalten zu können. „Gerade für die Schwimmerinnen und Schwimmer gibt es weltweit keinen besseren Standpunkt als Berlin“, betonte Bähr. weiterlesen
Bewegender Weg einer Leistungsschwimmerin
Die 18-jährige Leistungsschwimmerin Yusra Mardin kam als Geflüchtete aus Syrien zu uns. Als das überfüllte Schlauchboot zu sinken droht, haben sie und ihre Schwester das Boot stundenlang durch das Mittelmeer gezogen. Nach einer langen Flucht-Odyssee kamen sie schließlich in einer Notunterkunft in Berlin unter, in welcher der Leiter glücklicherweise von ihrer Geschichte erfuhr und Kontakt zum Verein Wasserfreunde Spandau 04 herstellte. weiterlesen
Aus dem Bundestag: Bildungspolitik
Am 2.06.2016 habe ich zum Thema Kita- und Schulverpflegung im Plenum geredet. Das nährstoffarme und fade Essen in  unseren Bildungseinrichtungen, in denen Kinder jeden Tag gedankliche Höchstleistungen erbringen müssen, kann nicht den Ansprüchen eines so reichen Landes wie Deutschland genügen. Die Bundesregierung setzt auf Kampagnen, die die alleinige Pflicht für hochwertiges Essen bei den Eltern sehen. Wir sehen das anders! Jedem Kind, egal mit welchem sozioökonomischen Hintergrund, muss in der Kita oder Schule Zugang zu gesundem Essen erhalten.
Meine Rede könnt ihr euch hier anschauen.

Am 16.06.2016 wurde der Nationale Bildungsbericht im Bildungsministerium, der gemeinsam von Bund und Ländern in Auftrag gegeben worden ist, der Öffentlichkeit vorgestellt. Der aktuelle Bericht hat den Schwerpunkt auf den Themenbereich Migration gelegt. Wiedermal wurde deutlich, dass soziale Ungleichheiten vom Bildungssystem nicht ausgeglichen werden. Die Wahl der weiterführenden Schulen ist häufig von dem Bildungsabschluss der Eltern abhängig. Aber auch regionale Disparitäten, das heißt, u.a. dass z.B. in ländlichen Regionen die öffentliche Bildungsinfrastruktur schlechter ist als in Städten,  nehmen zu. Wie Schule auf die Heterogenität der Schülerschaft reagieren kann und ihr somit auch Teilhabe ermöglicht, wird weiterhin zu beobachten sein. Wir finden, dass JETZT endlich was getan werden muss, auch und gerade von Bundesseite. Chancenungerechtigkeit darf nicht vom Schulsystem zementiert werden. Das Kooperationsverbot muss endlich abgeschafft werden. Dazu habe ich folgende Pressemittelung veröffentlicht:
Soziale und regionale schließen: Deutschland braucht eine Bildungsoffensive!

Im Ausschuss am 08.06.2016 haben wir uns in einer öffentlichen Sitzung mit einem Bericht zu Digitaler Bildung, insbesondere in Bildungsinstitutionen, befasst. Die Wissenschaftler_innen vom TAB, die selbstständige wissenschaftliche Einrichtung, die den Deutschen Bundestag und seine Ausschüsse in Fragen des wissenschaftlich-technischen Wandels berät, haben erneut klargemacht, woran es hakt. Dringend notwendig sehen sie den Ausbau der Forschung zu digitaler Bildung. Denn klar ist, digitale Medien an sich sind keine Allheilmittel, das Wissen über die richtige Art und Weise der Nutzung ist entscheidend. Des Weiteren befürworten die Wissenschaftler_innen eine massive Aufwertung der Lehrtätigkeit um resignierten Tendenzen der involvierten Berufe entgegenzuwirken. Die digitalen Medien müssen stärker in die Lehrkraftausbildung und Weiterbildung integriert werden, um letztlich auch in der Schule anzukommen. Erst jetzt soll in Forschung investiert werden. Viel zu spät um wettbewerbsfähig zu bleiben und das obwohl die letzte ICIL-Studie von 2013 zu ähnlichen Erkenntnissen gekommen ist. Wichtigen Fragen, wie man insbesondere Kinder und Minderjährige vor Übergriffen in der virtuellen, darüber hinaus auch oft in der realen, Welt schützen kann, wurde nicht nachgegangen. Das halten wir für falsch. Wir brauchen mehr Erkenntnisse über die Cyber-Kriminalität und die damit verbundenen Folgen.

Das BMBF und die KMK haben gemeinsam zu einer Konferenz zum Thema „Perspektiven für Deutschland in der digitalen Bildung“ eingeladen. Bildungsministerin Frau Prof. Wanka hat zwar erkannt, dass auch die digitale Spaltung im Bildungssystem voranschreitet, sieht aber immer noch keine Veranlassung, konkrete Maßnahmen zu initiieren. Sie verwies lediglich auf den Brandbreitausbau durch das Verkehrsministerium, welcher auch den Ausbau im Bildungsbereich mit einschließt. Wir wollen, dass Bund und Länder auch hier kooperieren dürfen und nicht nur auf Einzelinitiativen bauen. Deshalb fordern wir einen Masterplan „Digitale Bildung“.
Weitere Pressemitteilungen: 
Özcan Mutlu unterstützt transatlantischen Jugendaustausch

Lagebericht von UNICEF zur Ungleichbehandlung von Flüchtlingskinder
Aus dem Bundestag: Sportpolitik
Der Bundestag steuert mit großen Schritten auf die Sommerpause zu. Der größere Teil, der auch als große Koalition bekannt ist, hat sich die Pause jedoch gar nicht verdient. Im Sportausschuss herrscht nämlich auch außerhalb von sitzungsfreien Wochen seit Beginn der Wahlperiode ausgelassene Arbeitsverweigerungsstimmung, die Sitzung für Sitzung absurder wird.

In einer der letzten Sitzungswochen zum Beispiel war der Sportbericht der Bundesregierung als Thema aufgesetzt. Man muss dazu sagen, der Sportbericht geht über einen Berichtszeitraum von 2010 bis 2013 und liegt seit Ende 2014 vor – topaktuelles Thema also. Und so war es der Koalition entsprechend dann doch etwas zu spontan, nach 1,5 Jahren, die seither vergangen sind, zu dem von ihr selbst festgelegten Zeitpunkt, rechtzeitig einen Entschließungsantrag zum Bericht vorzulegen. Der Tagesordnungspunkt wurde spontan auf unbestimmte Zeit verschoben. – Wir sind gespannt, ob es bis zum Ende der Wahlperiode noch klappt: Schließlich ist nur noch ein Jahr Zeit.
 
Das ist aber nicht alles: Wichtigster Punkt zu Beginn fast jeder Ausschusssitzung ist es, ein Verfahren festzulegen, das verhindern soll, dass die einzelnen Tagesordnungspunkte sich zu einer unerträglich langen Sitzung akkumulieren. Man muss dazu wissen, dass im Sportausschuss regelmäßig gut und gerne ein, manchmal sogar schier unzumutbare zwei Punkte zur Debatte aufgesetzt sind. Melden wir Redebedarf für einen dritten Tagesordnungspunkt an, wird es folglich schwierig und allgemeiner Unmut macht sich breit.
 
Und so fühlen wir uns als Opposition zunehmend wie Alleinunterhalter*innen. Die Einzigen, von denen während der Debatten noch vereinzelte Beiträge kommen, sind die Sportfunktionärinnen und Sportfunktionäre der Koalition, denen es geglückt ist, ihre Funktion im Sport mit ihrer politischen Karriere zu verschmelzen und so quasi als personifizierte Sportlobbypolitiker alle Jobs mit einem Streich zu erledigen: wie praktisch. Wir ziehen weiterhin alle Register, um in dieser Wahlperiode doch noch etwas für den Sport zu tun und berichten euch weiter davon. Mehr Anekdoten zur sportlichen Arbeitsverweigerung finden sich hier: