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Newsletter von Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus und direkt gewählte Abgeordnete in Berlin-Mitte
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Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

 
70 Jahre nach Kriegsende, begehen wir am 8. Mai den Tag der Befreiung. Wir stehen in der Verantwortung für das Nichtvergessen, für das ‚Nie wieder‘. Wir werden uns nicht von denen einschüchtern lassen, die sich im pseudobürgerlichen Gewand als Patrioten gerieren und dabei doch nur Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung propagieren. Zahlreiche Berlinerinnen und Berliner zeigen Gesicht gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus – das ist unser Berlin.

Im politischen Alltag zeigt sich einmal mehr die Zerstrittenheit von SPD und CDU. Die Ergebnisse der Senatsklausur sind nur faule Kompromisse zu Lasten der VerbraucherInnen und der klimapolitischen Ziele des Landes. Die SPD ist mit ihrer Rekommunalisierung krachend gescheitert. Wir machen uns weiterhin dafür stark, das Stromnetz-Verfahren neu zu starten und die „Stadtwerke Berlin“ handlungsfähig zu machen.

Auch beim Thema Flüchtlingspolitik ist die Politik des Senats von Kurzfristigkeit geprägt – gerade in der Frage der Unterbringung von Flüchtlingen. Zuständigkeitsgerangel zwischen den unterschiedlichen Behörden verzögert zudem wichtige Entscheidungen. Ebenso ist die geringe Einbeziehung der Bezirke in die Planung ein Fehler. Unsere grüne Fraktion hat sich mit den Herausforderungen der steigenden Flüchtlingszahlen auseinandergesetzt und ein umfassendes Flüchtlingskonzept erstellt. Wir fordern ein breites Bündnis für Flüchtlinge. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller muss deshalb einen flüchtlingspolitischen Gipfel für Berlin ins Leben rufen. Dabei gehören die Bezirke, Wohlfahrtsverbände, Kirchen und die Zivilgesellschaft mit an den Tisch. 

Und nun wünsche ich wie immer viel Spaß bei der Lektüre meines Newsletters!

Herzliche Grüße, Ramona Pop
70. Jahrestag der Befreiung – Verantwortung für ein weltoffenes Berlin, das Flüchtlingen hilft
In ihrer Rede zur Aktuellen Stunde "70. Jahrestag der Befreiung - Verantwortung für ein weltoffenes Berlin, das Flüchtlingen hilft. Gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus" im Berliner Abgeordnetenhaus umreißt Ramona Pop den schmerzhaften Weg, den das kollektive Bewusstsein vom 8. Mai als Tag der deutschen Niederlage zum Tag der Befreiung genommen habe. "Jetzt stehen wir in der Verantwortung für das Nichtvergessen, für das ‚Nie wieder‘." Man werde sich nicht von denen einschüchtern lassen, die sich im pseudobürgerlichen Gewand als Patrioten gerieren und dabei nur Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung propagieren. "Zahlreiche Berlinerinnen und Berliner zeigen Gesicht gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus – das ist unser Berlin!"
Flüchtlingserstunterkunft Motardstraße – schwierige Bedingungen für Flüchtlinge und MitarbeiterInnen
Am 29. April 2015 besuchte Ramona Pop mit Kolleginnen der grünen Abgeordnetenhausfraktion die Flüchtlingserstunterkunft in der Spandauer Motardstraße. Die Geschäftsführerin der AWO Mitte, Snezana Prvulovic-Hummel, und der Leiter der Einrichtung, Jyoti Chakma, stellten das Heim vor und berichteten von den schwierigen Bedingungen vor Ort, sowohl für Flüchtlinge als auch für MitarbeiterInnen. In den sechs Wohncontainern leben fast 600 Menschen aus Syrien, Afghanistan, dem Kosovo und vielen anderen Nationalitäten auf engstem Raum. weiterlesen
Vorbildlich: Frauenförderung bei der BSR
Rund um die Uhr sind sie in Berlin unterwegs, um Fahrbahnen, Gehwege und öffentliche Plätze zu reinigen: die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Berliner Straßenreinigung (BSR). Und es werden immer mehr Frauen, die für Sauberkeit und Ordnung auf Berlins Straßen sorgen. Davon konnte sich Ramona Pop bei einem Besuch des Regionalzentrums in der Mühlenstraße überzeugen weiterlesen
Zu Besuch bei SV Rot Weiß Viktoria Mitte
Innerhalb von 7 Jahren entwickelte sich der Sportverein Rot Weiß Viktoria Mittefür Jung und Alt zu einem unverzichtbaren Angebot für Alt-Mitte und Wedding.  Mittlerweile zählt Viktoria Mitte mit seinen über 2500 Mitgliedern zu den Großvereinen in  Berlin. Der Anteil an Kindern und Jugendlichen beträgt beachtliche 65%. Breitensport wird hier groß geschrieben. Zu den zehn Abteilungen des Vereins mit einem Angebot für  Angehörige aller Altersgruppen gehören neben Fußball u.a. Basketball, Schwimmen und Yoga. weiterlesen
Girls‘ Day in der Grünen-Fraktion
Politik live erleben – das konnten Schülerinnen der Papageno-Grundschule aus dem Bezirk Mitte im Alter von 10 bis 13 Jahren beim diesjährigen Girls’s Day in der grünen Abgeordnetenhausfraktion. Der Mädchenzukunftstag ist eine jährlich stattfindende bundesweite Initiative, um Mädchen und junge Frauen für Tätigkeitsfelder zu gewinnen, die bisher eher von Männern dominiert werden.
Warum wollten Sie Politikerin werden? Wann stehen sie auf? Welche Aufgaben haben Sie als Abgeordnete? Und wie lang ist eigentlich Ihr Arbeitstag? Diese und viele andere Fragen zum Arbeitsalltag einer Politikerin beantwortete Ramona Pop und brachte so den Schülerinnen der 5. und 6. Klasse die Arbeit im Parlament und die Abläufe der Fraktion nahe. weiterlesen
Großer Erfolg: Gesundheitsberufetag im Berliner Abgeordnetenhaus
Auf großes Interesse stieß der erste Berliner Gesundheitstag, zudem die bündnisgrüne Abgeordnetenhausfraktion eingeladen hatte. BesucherInnen aus den unterschiedlichsten Berufsgruppen diskutierten am 17. und 18. April unter dem Motto „Gemeinsam für ein gesundes Berlin“ über wichtige Zukunftsfragen im Gesundheitswesen.
In ihrem Grußwort unterstrich Ramona Pop, dass aufgrund des demographischen Wandels und eines drohenden Fachkräftemangels eine interprofessionelle Kooperation der Gesundheitsberufe zwingend erforderlich sei. weiterlesen
Abschiebe-Skandal: „Das ist nur die Spitze des Eisbergs“
Im Taz-Interview erläutert Ramona Pop die Forderung der grünen Abgeordnetenhausfraktion nach einem Untersuchungsausschuss zum Abschiebe-Skandal. Es stehe zu befürchten, dass dies kein Einzelfall ist, sondern System hat. Die Abschiebepraxis der Ausländerbeördrde stehe jetzt im Fokus. weiterlesen
Grün vor Ort
Zusammen mit weiteren KollegInnen der bündnisgrünen Fraktion besichtigte Ramona Pop des Flughafengebäude in Tempelhof. Für die Nutzung des ehemaligen Flughafengebäudes gibt es immer noch kein schlüssiges Konzept, 65.000 qm Rohbaufläche stehen weitgehend leer. Vor Ort gab es einen offenen Gedankenaustausch mit dem Tempelhof Projekt-Team: Wie kann ein nachhaltiges Nutzungskonzept aussehen? Wie kann man diesen faszinierenden Ort endlich wieder zum Leben erwecken? Das vorhandene Potenzial dieses einzigartigen Standortes muss endlich genutzt werden.
Zum Besuch im DDR-Museum
Das private DDR-Museum in Berlin-Mitte ist mit fast 600.000 Besuchern eines der zehn meistbesuchten Museen der Stadt. Bei einem Rundgang stellte Sammlungsleiter Sören Marotz Ramona Pop und weiteren Mitgliedern der grünen Fraktion die Ausstellung näher vor. Mit einem interaktivem Konzept vermittelt das Museum Alltagskultur, ohne den DDR-Unrechtsstaat zu verklären. Beim anschließenden Gespräch wurde lebhaft über die Geschichtsvermittlung 25 Jahre nach der Wiedervereinigung diskutiert.